FRANZEN GmbH & Co. KG
Stand: 02 / 2017

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen Verbraucher und Unternehmer

Von diesen AGB oder gesetzlichen Bestimmungen abweichende oder diese ergänzenden Bedingungen erkennt das Unternehmen nicht an. In diesen AGB ist „Verbraucher“ gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können und „Unternehmer“ gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss, Lieferort, Lieferzeit

Der Besteller hat die Möglichkeit, sich im Online-Shop mit seinen persönlichen Daten zu registrieren. Hierbei ist der Besteller zu vollständigen und wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet. Mit der Registrierung aktiviert der Besteller ein Kundenkonto, in das er sich mittels Eingabe der Zugangsdaten einloggen kann. Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, die Registrierung anzunehmen. Änderungen von Informationen, die bei der nächsten Nutzung des Online-Shops oder der nächsten Bestellung abgefragt werden, muss der Besteller unverzüglich vornehmen. Andernfalls ist das Unternehmen berechtigt, das Kundenkonto zu deaktivieren.

Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Ein Vertrag kommt durch die Bestellung des Bestellers im Online-Shop und ihrer Annahme durch das Unternehmen zustande. Eine Bestellung erfolgt durch elektronische Übermittlung des ausgefüllten Online-Bestellformulars. Der Besteller gibt im Online-Bestellformular nach Eingabe seiner persönlichen Daten und der Versand- und Zahlungsart durch Klicken des Buttons „JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Die Angabe der persönlichen Daten kann auch mittels Einloggens in ein etwaiges Kundenkonto erfolgen, soweit der Besteller ein Kundenkonto im Online-Shop aktiviert hat. Zur Bestellung ist die Angabe einer deutschen Liefer- und Rechnungsanschrift erforderlich. Dem Besteller wird empfohlen, Artikel, Menge, persönliche Daten, Versand- und Zahlungsart vor Anklicken des Buttons „JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Nach Betätigen des Buttons „JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Besteller die Zahlungsdaten an.

Nach Eingang der Bestellung und der Zahlungsdaten sendet das Unternehmen dem Besteller automatisch eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (nachfolgend: „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung dar, sondern soll den Besteller nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Die Annahme der Bestellung erfolgt entweder durch eine weitere E-Mail, in der das Unternehmen die Bestellung bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder durch Zusendung einer Versandbenachrichtigung per E-Mail an den Besteller („Versandbenachrichtigung“).

Das Unternehmen liefert an folgende Länder: Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Schweiz und alle weiteren Länder. Sofern der Kunde die Ware nicht vor Ort abholt, beträgt die Lieferzeit für DHL Express Versand 1 Arbeitstag, im Fall des Standardversands wird die Lieferzeit dem Kunden im Onlineshop neben der Ware sowie in der Auftragsbestätigung bzw. Versandbenachrichtigung mitgeteilt. Der Beginn der Lieferzeit ist abhängig von der Zahlungsart:
a. Kreditkarte: Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Kreditkarte am Tag nach Vertragsschluss.
b. Paypal: Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Paypal am Tag nach Vertragsschluss.
c. Sofortüberweisung: Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Sofortüberweisung am Tag nach Vertragsschluss.
d. Rechnung: Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Rechnung am Tag nach Vertragsschluss.
e. Vorkasse: Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des ordnungsgemäß ausgeführten Zahlungsauftrags.

Wählt der Besteller die Versandart „DHL Paket Express“, erfolgt die Zustellung am nächsten Arbeitstag, wenn die Bestellung vor 12.00 Uhr eingegangen ist. Wählt der Besteller bei Abgabe seiner Bestellung „Abholung“, muss er die bestellte Ware innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung im Ladengeschäft auf eigene Kosten abholen.

§ 3 Angaben zum Unternehmen, Vertragssprache, Vertragsinhalt, Speicherung

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch. Die Bestelldaten (Artikel, Menge, persönliche Daten, Versand-, Zahlungsdaten) werden im Reiter „BESTELLUNG BESTÄTIGEN“ angezeigt und können darin bis zum Anklicken des Buttons „JETZT ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ korrigiert werden. Der Vertragsinhalt wird dem Besteller in der per E-Mail versandten Bestellbestätigung und einer Auftragsbestätigung oder Versandbenachrichtigung, die jeweils auch diese AGB enthalten, angezeigt und kann vom Besteller durch die Druckfunktion seines Browsers ausgedruckt oder als PDF gespeichert werden. Die Bestelldaten werden vom Unternehmen gespeichert. Hat der Besteller sich im Online-Shop registriert und ein Kundenkonto aktiviert, sind die Bestelldaten nach Vertragsschluss dem Besteller zugänglich, wenn sich dieser in sein Kundenkonto im Online-Shop einloggt. Registriert sich der Besteller im Online-Shop nicht, sind die Bestelldaten nicht unmittelbar durch den Besteller im Online-Shop abrufbar.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen

Alle Preise im Online-Shop sind in Euro, enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Versandkosten betragen für Lieferungen innerhalb Deutschlands EUR 6,90 (DHL Paket Standard) oder EUR 16,90 (DHL Paket Express) pro Lieferung. Ab einem Bestellwert von EUR 100,00 ist der Versand innerhalb Deutschlands per DHL Paket Standard für den Besteller kostenlos.

Das Unternehmen hält die folgenden Zahlungsarten bereit:
a. Kreditkarte: Wählt der Besteller die Zahlungsart „Kreditkarte“, ermächtigt er das Unternehmen zur Belastung der Kreditkarte mit dem Kaufpreis.
b. Paypal: Wählt der Besteller die Zahlungsart „Paypal“, loggt er sich in sein PayPal-Konto ein und überweist den Kaufpreis gemäß den Vorgaben von PayPal.
c. Sofortüberweisung: Wählt der Besteller die Zahlungsart „Sofortüberweisung“, ermächtigt er das Unternehmen zur Einziehung des Kaufpreises von der angegebenen Bankverbindung.
d. Rechnung: Hat der Besteller sich im Online-Shop registriert, kann er ab der dritten erfolgreich abgewickelten Bestellung die Zahlungsart „Rechnung“ wählen. Bei einer Bestellung auf Rechnung ist der Kaufpreis binnen 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu zahlen.
e. Vorkasse / Überweisung: Wählt der Besteller die Zahlungsart „Vorkasse / Überweisung“, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung zu überweisen.

Das Unternehmen behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten nicht anzubieten oder auf andere Zahlarten zu verweisen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware oder Nichtzustandekommen eines Vertrages aus sonstigen Gründen, wird bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich erstattet.

Bei Zahlungsverzug des Bestellers stehen dem Unternehmen Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu. Alle sonstigen Rechte bleiben vorbehalten.

§ 5 Ausführung der Lieferung, Vorbehalte, Rücktritt, Lieferverzug, Höhere Gewalt, Teillieferung

Für Unternehmer gilt: Das Unternehmen behält sich die rechtzeitige und vollständige Selbstbelieferung vor. Für Verbraucher gilt: Hat das Unternehmen ein Deckungsgeschäft abgeschlossen und wird es von ihrem Lieferanten im Stich gelassen, kann es, soweit es ein daraus resultierendes Leistungshindernis nicht zu vertreten hat, von dem Vertrag zurücktreten.

Der Besteller kann wegen Verzögerung der Lieferung nur vom Vertrag zurücktreten, wenn das Unternehmen diese Verzögerung zu vertreten hat. Für Unternehmer gilt: Kommt das Unternehmen schuldhaft mit der Lieferung in Verzug, ist der Schadensersatzanspruch des Bestellers für jede vollendete Woche des Verzuges auf 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Netto-Auftragswertes beschränkt.

Im Falle höherer Gewalt verlängert sich die Lieferzeit in angemessenem Umfang. Höhere Gewalt sind unvorhersehbare und unverschuldete Ereignisse, die die Lieferung unmöglich machen oder unzumutbar machen. In diesem Fall kann das Unternehmen vom Vertrag zurücktreten.

Das Unternehmen ist, soweit dem Besteller zumutbar, zu Teillieferungen berechtigt.